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Termine11.03.2010 Landesvorstand der CDU Thüringen 16.03.2010 SeU-Landesvorstand Newsletter der CDU Thüringen |
Solidarisches BürgergeldDie Massenarbeitslosigkeit, die steigende Zahl der nicht mehr existenzsichernden Einkommen und der demografische Wandel haben unseren Sozialstaat bis kurz vor den Kollaps getrieben. Mit rund 26 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bei rund 83 Millionen Einwohnern lassen sich die sozialen Versicherungssysteme auf Dauer nicht mehr aufrechterhalten. Schon heute werden diese Systeme zu etwa 40 Prozent mit Steuergeldern finanziert, von reinen Versicherungsleistungen kann schon lange nicht mehr gesprochen werden. Es ist an der Zeit, Antworten auf diese Herausforderungen zu finden. Wir müssen einen Systemwechsel in der Steuer- und Sozialpolitik auf den Weg bringen, der den Bedürfnissen der Menschen gerecht wird. Das Konzept des Solidarischen Bürgergeldes 1) Kernelement des Solidarischen Bürgergeldes ist ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Erwachsen ab 18 Jahre von 600 € im Monat. Die Höhe des Bürgergeldes orientiert sich am soziokulturellen Existenzminimum. Im Sechsten Existenzminimumbericht der Bundesregierung (BT DS 16/3265) wird das für das Jahr 2008 mit 595 € angegeben. 2) Bis ihre Kinder 18 Jahre alt sind, erhalten die Eltern ein Kinderbürgergeld von 300 €. Auch das orientiert sich an der Höhe dessen, was der Sechste Existenzminimumbericht (s. o.) für Kinder vorsieht (304 €). 3) Ab dem 67. Lebensjahr gibt es die Bürgergeldrente.... Finanzierbarkeit und Umsetzbarkeit 1) Das Argument, dass die derzeitige Sozialstaatsstruktur nicht finanzierbar ist, ändert nichts an der Notwendigkeit, zu belegen, dass die Alternative „Solidarisches Bürgergeld“ finanzierbar und umsetzbar ist. 2) Da die Einkommensteuer mit den Bürgergeldansprüchen gegen gerechnet wird, kommt man zu tatsächlichen Ausgaben für das Bürgergeld von 183 Mrd. €. Die Einnahmen der neuen Einkommensteuer übertreffen die reinen Bürgergeldausgaben. 3) Neben der Einkommensteuer ist eine 10 bis 12-prozentige Lohnsummensteuer... Lesen Sie hier mehr zur Finanziserbarkeit und Umsetzbarkeit...
Testen Sie die Vorteile und Berechnen Sie Ihr Einkommen nach dem Bürgergeld-Modell mit dem Bürgergeldrechner. "Solidarisches Bürgergeld - Analysen einer Reformidee"
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Thesen zum Solidarischen Bürgergeld (PDF 27KB)
Internetportal des Vereins Pro Bürgergeld
