Viel Lob für konkretes und umfassendes Regierungsprogramm

„Die fünf landesweiten Regionalkonferenzen der Thüringer Union waren ein voller Erfolg. Wir sind die einzige Partei in Thüringen, die in einer solchen Breite ihre Mitglieder, Freunde und Interessierten an der Erarbeitung ihrer Programmatik beteiligt.“ Das sagte der CDU-Landesgeschäftsführer Andreas Minschke heute in Erfurt. An den Veranstaltungen in den vergangenen zwei Wochen haben mehr als 1000 CDU-Mitglieder und Sympathisanten teilgenommen. Zum Abschluss der Regionalkonferenzen wurde der Entwurf des Regierungsprogrammes gestern Abend in Weimar beraten.

Die Programmkommission unter Leitung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring habe ganze Arbeit geleistet. „Die Vorhaben für die Regierungsarbeit von 2009 bis 2014 sind konkret und zukunftsweisend. Diese Ansicht haben die CDU-Mitglieder auf den Konferenzen mit uns geteilt“, so Minschke. Er fügte hinzu, dass es auf den Regionalkonferenzen durchweg konstruktive Diskussionen gegeben habe. Die wenigen Hinweise zu  inhaltlichen Ergänzungen oder Änderungen zum Entwurf des Regierungsprogramm bestätigten die Arbeit der Programmkommission.

Bereits im Februar 2008 hatte die Thüringer Union erste Themen für das Regierungsprogramm gesammelt. Im Juni 2008 erfolgte die Besetzung der Programmkommission durch den Landesvorstand. Alle Vereinigungen und Sonderorganisationen der Thüringer Union waren an der Programmerarbeitung beteiligt. Unter dem Titel „Kompetenz. Vertrauen. Thüringen“ umfasst der Entwurf 150 Vorhaben für die Legislaturperiode 2009 bis 2014.

„Das Regierungsprogramm wird nun weiter in den Kreisverbänden beraten. Ergänzungen und Anregungen werden aufgenommen und fließen in die Überarbeitung ein. Auf dem 24. Landesparteitag am 2. Mai 2009 in Erfurt wird das Regierungsprogramm verabschiedet“, skizzierte Minschke den weiteren Ablauf.