Juristen tagen in Erfurt

Die Vorsitzende des Landesarbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen (LACDJ) in Thüringen, Marion Walsmann MdL ist Gastgeberin einer zweitägigen Tagung der CDU-Juristen der süddeutschen Länder sowie des Arbeitskreises der Christlich-Demokratischen Juristinnen und Juristen an den Obersten Gerichtshöfen des Bundes, welche heute in Erfurt beginnt.

Heute Abend informieren sich die Juristinnen und Juristen aus Baden-Württemberg, Bayern,  Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen über die Entwicklung und Organisation der Thüringer Justiz sowie über die Schwerpunkte der Justizpolitik in Thüringen. Als Gesprächspartner stehen den Juristen der Justizminister Harald Schliemann und die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Walsmann MdL zur Verfügung.

Die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs steht morgen früh im Mittelpunkt der Diskussion. Zum Thema „Rechtswirkungen von Richtlinien in der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs“ spricht Prof. Dr. Thomas von Danwitz, Richter am EuGH (Europäischen Gerichtshof). Eng damit in Verbindung steht eines der wichtigsten Themen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die Frage der „Besseren Rechtssetzung“. Hier spielt die Gesetzesfolgenabschätzung bei der europäischen Rechtssetzung und die Auswirkungen von Richtlinien und Verordnungen auf die Mitgliedsländer sowie deren Mitbestimmungsmöglichkeiten eine Rolle.

Neben dem Arbeitsprogramm will Walsmann für die Landeshauptstadt Erfurt und deren reichhaltiges kulturelles Angebot werben.

Wie groß das Interesse dieser zweitägigen Tagung ist, zeigt die außergewöhnlich hohe Teilnehmerzahl von fast 100 Juristinnen und Juristen. Darunter auch die Generalbundesanwältin Monika Harms und der Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts Michael Hund, um nur einige prominente Teilnehmer zu benennen.